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Allgemeine
Geschäftsbedingungen der Planet Hosting by B & S GmbH & Co.Kg
- Stand: 26.04.2011 (nachfolgend Planet Hosting genannt)
1. Geltungsbereich
1.1
Die Planet Hosting erbringt alle Lieferungen und Leistungen
für seine Angebote und Leistungen ausschließlich auf Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen.
1.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise
abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn,
wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese
Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir
in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen
vorbehaltlos erbringen.
1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für
zukünftige Geschäfte der Parteien.
1.4
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (Endkürzel) werden von
einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler
Organisationen verwaltet. Jede dieser Organisationen zur
Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen für die
Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der
zugehörigen Sub-Level Domains und der Vorgehensweise bei
Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Top-Level-Domains
Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die
entsprechenden Vergabebedingungen der jeweiligen
Registrierungsbehörde.
2. Leistungspflichten
2.1
Die Planet Hosting gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner
Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind
Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder
sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der Planet
Hosting liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht
zu erreichen ist. Die Planet Hosting kann den Zugang zu den
Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des
Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität,
insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des
Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
2.2
Datentransfervolumen ist wie bei dem jeweiligem Paket
angegeben pro Monat inklusive. Das genutzte
Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem
Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B.
Mails, Download, Upload, Webseiten). Das angebrochene GByte
Datentransfer am Monatsende wird bei der monatlichen
Endabrechnung als ganzes berechnet.
3. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird die
Planet Hosting im Verhältnis zwischen dem Kunden und der
jeweiligen Organisation zur Domain- Vergabe lediglich als
Vermittler tätig. Die Planet Hosting hat auf die
Domain-Vergabe keinen Einfluss. Weiterhin übernimmt es keine
Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains
überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei
von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine
Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie
allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer
Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden
beruhen, stellt der Kunde der Planet Hosting, deren
Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation
zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung
eingeschaltete Personen frei.
4. Abnahme, Eigentumsvorbehalt
4.1
Verlangt keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme
oder kommt der von einer Partei verlangte Abnahmetermin aus
einem Umstand, der vom Kunden nicht zu vertreten ist, nicht
zustande, gilt die vertragliche Leistung der Planet Hosting
mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.
4.2
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die
gesamte gelieferte Ware Eigentum der Planet Hosting. Kommt der
Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann die Planet Hosting,
unbeschadet sonstiger Rechte, die gelieferte Ware zur
Sicherung ihrer Rechte zurücknehmen, wenn sie dies dem Kunden
angekündigt und ihm eine angemessene Nachfrist gesetzt hat.
5. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung
5.1
Das Planet Hosting ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf
Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen
nach telefonischer Bestellung oder Absendung der Bestellung
durch den Kunden anzunehmen.
5.2
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags
durch das Planet Hosting oder mit der ersten
Erfüllungshandlung zustande oder der Kunde wurde über das
Online Verifizierverfahren geleitet.
5.3
Ist der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen, können der
Kunde und das Planet Hosting das Vertragsverhältnis ohne
Angabe von Gründen mit einer Frist von vier Wochen zum
jeweiligen Monatsende kündigen. Bitte verwenden Sie unser
Kündigungsformular, Handgeschriebene oder Fremde Kündigungen
werden nicht akzeptiert. Ist Vertragsgegenstand ein
Webhosting-Tarif , oder ein Mietserver, so kann der Kunde vom
Vertrag innerhalb einer Frist von 14 Tagen gerechnet ab
Vertragsbeginn zurücktreten. Die bis dahin anfallenden kosten
sind vom Kunden zu tragen.
5.4
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit
dem Kunden eine Mindestlaufzeit vereinbart, so verlängert sich
der Vertrag nach Ablauf um jeweils den geschlossenen
Verträgen. Die Kündigungsfrist bei Webhostingpaketen beträgt 4
Wochen vor Vertragsende, bitte beachten Sie die Gesonderten
Kündigungsfristen bei Domains.
5.5
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für
das Planet Hosting insbesondere dann vor, wenn der Kunde bei
Verträgen, in denen eine Mindestlaufzeit vereinbart ist oder
auf bestimmte Zeit geschlossen wurden mit der Zahlung der
Entgelte von 30 Kalendertagen Grundentgelten in Verzug gerät,
bei Verträgen, die auf unbestimmte Zeit geschlossen worden
sind, mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in
Verzug gerät, schuldhaft gegen in diesen AGB´s geregelten
Pflichten verstößt, trotz Abmahnung innerhalb angemessener
Frist Internet-Seiten nicht so umgestaltet, dass sie laut
diesen AGB´s geregelten Anforderungen genügen oder schuldhaft
gegen die Vergabebedingungen oder die Vergaberichtlinien
verstößt.
5.6
Das Planet Hosting ist berechtigt, die Domain nach Wirksamkeit
der Kündigung freizugeben. Damit erlöschen auch alle Rechte (Webspace,
FTP, Mailtransfer) des Kunden aus der Registrierung der Domain
und des Paketes.
5.7
Werden von Dritten gegenüber dem Planet Hosting Ansprüche
wegen tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend
gemacht, ist das Planet Hosting berechtigt, die Domain des
Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen.
5.8
Gegenstand dieses Vertrages sind alle vom Kunden beantragten
Domains, soweit sie dem Kunden zugeteilt wurden. Soweit
einzelne Domains eines Tarifes durch den Kunden oder aufgrund
verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt
werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer
unentgeltlichen Ersatzdomain. Weder für einzelne Domains eines
Tarifes noch für zusätzliche einzeln gebuchte Domains erfolgt
bei einer vorzeitigen Kündigung eine Erstattung, sofern nicht
die Kündigung durch das Planet Hosting verschuldet worden ist.
Dies gilt ebenso für andere abtrennbare Einzelleistungen eines
Tarifes oder zusätzlich gebuchte Optionen.
5.9.
Planet-Hosting behält sich bei den laufenden Dienstleistungen
eine Änderung der Preise vor, die von der allgemeinen
Kostenentwicklung und im wesentlichen von der künftigen
Preisentwicklung auf dem in Anspruch genommenen Network-Sektor
abhängt. Preisänderungen werden mit angemessener Frist
angekündigt. Sollte ein Kunde mit einer Preisänderung nicht
einverstanden sein, so steht ihm das Recht zu, mit einer Frist
von zwei Wochen jeweils zum nächsten Vertragsmonat, das
Vertragsverhältnis zu beenden.
5.10.
Rücktritts- und Kündigungserklärungen bedürfen der
Schriftform, welche auch durch Telefax als gewahrt gilt.
6. Gewährleistung
6.1
Im Rahmen der Gewährleistung kann das Planet Hosting Computer,
Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische
Änderungen vornehmen. Ausgetauschte Gegenstände gehen in das
Eigentum vom Planet Hosting über, soweit die entsprechenden
Geräte vor deren Einbau im Eigentum der Planet Hosting standen
und nicht durch den Kauf des Kunden in dessen Besitz über
gingen.
6.2
Der Kunde hat gelieferte Ware unverzüglich nach deren
Ablieferung auf etwaige Mängel, Mengenabweichungen oder
Falschlieferung zu untersuchen. Eine insgesamt oder in Teilen
fehlerhafte Lieferung hat er unverzüglich nach Entdeckung
schriftlich anzuzeigen. Eventuelle Mängel sind darüber hinaus
aussagekräftig, insbesondere unter Protokollierung angezeigter
Fehlermeldungen, zu dokumentieren. Der Kunde ist verpflichtet,
vor Anzeige des Mangels zunächst eine Problemanalyse und
Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Die
Anzeigefrist beträgt für Mängel, die bei der nach Art der Ware
gebotenen sorgfältigen Untersuchung erkennbar waren, längstens
eine Woche. Sonstige Mängel sind unverzüglich nach ihrer
Entdeckung anzuzeigen. Ist der Kunde Kaufmann und versäumt er
die unverzügliche, frist- oder formgerechte Anzeige des
Mangels, gilt die Ware in Ansehung dieses Mangels als
genehmigt.
6.3
Soweit eine ordnungsgemäß erstattete Mängelanzeige begründet
ist, liefert das Planet Hosting kostenlos Ersatz. Das Planet
Hosting ist berechtigt, nach seiner Wahl statt der Lieferung
von Ersatzware nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung oder
Ersatzlieferung fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl
berechtigt, die Rückgängigmachung (Wandelung) des Vertrages
oder entsprechende Herabsetzung des vereinbarten Preises
(Minderung) zu verlangen.
6.4
Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls
einen neuen Programmstand übernehmen.
6.5
Der Kunde hat die Planet Hosting bei einer möglichen
Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat
vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem
Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger
vollständig zu sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.
7. Haftung
7.1
Für Schäden haftet die Planet Hosting nur dann, wenn diese
oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck
gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe
Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Planet Hosting oder einer
ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die
schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht
(Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so
ist die Haftung des Planet Hosting auf solche typische Schäden
begrenzt, die für das Planet Hosting zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses vernünftigerweise voraussehbar waren.
7.2
Die Haftung der Planet Hosting wegen zugesicherter
Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender
gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt. In jedem Fall ist
die Haftung des Planet Hosting beschränkt auf einen Betrag von
EUR 500,00 pro Schadenfall.
8. Webhosting - Inhalte von Internet-Seiten
8.1
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite
eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines
vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der
Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende
gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann,
wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste
angeboten werden. Der Kunde stellt das Planet Hosting von
allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der
vorgenannten Pflichten beruhen.
8.2
Der Kunde darf durch die Internet- Präsens. nicht gegen
gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter
(Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
8.3
Die Planet Hosting ist nicht verpflichtet, die
Internet-Präsenz des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu
prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von
Inhalten, welche gemäß diesen AGBs unzulässig sind, ist die
Planet Hosting berechtigt, die Präsenzen zu sperren. Die
Planet Hosting wird den Kunden unverzüglich von einer solchen
Maßnahme unterrichten. Es ist nicht erlaubt bei Planet-Hosting
erotische Inhalte die nicht Gesetzteskonform sind
darzustellen. Webspaceanbieter oder Emailanbieter sind bei den
Sharewarepaketen strengstens untersagt, sowie Download,
Upload, Sharesdienste sowie intern als auch nach extern sind
ebenfalls untersagt. Bannerservice, Werbedienste mit Klick
oder View Vergütung sind bei Shareware Paketen verboten.
9. Pflichten des Kunden
9.1
Der Kunde sichert zu, dass die der Planet Hosting mitgeteilten
Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, der
Planet Hosting jeweils unverzüglich über Änderungen der Daten
zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage der Planet
Hosting binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit
erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere: Name und
postalische Anschrift des Kunden, Name, postalische Anschrift,
eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des
technischen Ansprechpartners für die Domain, Name, postalische
Anschrift, eMail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des
administrativen Ansprechpartners für die Domain sowie, falls
der Kunde eigene Name-Server stellt: Zusätzlich die
IP-Adressen des primären und sekundären Nameservers
einschließlich der Namen dieser Server.
9.2
Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende
Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier
Wochen abzurufen. Die Planet Hosting behält sich das Recht
vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den
Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen
vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind (Betrifft
nur Webhosting von virtuellen Servern).
9.3
Der Kunde verpflichtet sich, die von der Planet Hosting zum
Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter
streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu
informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten
Dritten das Passwort bekannt ist. Die vorgenannten Pflichten
sind auch dann zu erfüllen, wenn der Kunde ein Passwort
erhält, welches zur Identifizierung seiner Person gegenüber
der Planet Hosting bei Abgabe von Erklärungen, die das
Vertragsverhältnis betreffen, dient. Personen, die bei Abgabe
einer solchen Erklärung das Passwort des Kunden verwenden,
gelten gegenüber der Planet Hosting widerlegbar als vom Kunden
für die Abgabe der jeweiligen Erklärung bevollmächtigt.
Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch
Missbrauch der Passwörter Leistungen der Planet Hosting
nutzen, haftet der Kunde gegenüber der Planet Hosting auf
Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde hat eine
vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von
Arbeiten der Planet Hosting oder vor der Installation von
gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.
9.4
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu
gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B.
durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder
überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen,
vermieden wird. Die Planet Hosting ist berechtigt, Seiten, die
den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff
durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Die Planet
Hosting wird den Kunden unverzüglich von einer solchen
Maßnahme informieren. Die Planet Hosting wird die betreffenden
Seiten wieder zugänglich machen, wenn der Kunde der Planet
Hosting nachweist, dass die Seiten so umgestaltet wurden, dass
sie den obigen Anforderungen genügen (Betrifft nur Webhosting
von virtuellen Servern). Dieses betrifft vor allem
Forenserver, Gästebuchserver, Adserver und Exchanges die auf
den Webpaketen nicht betrieben werden dürfen. Traffic Schäden
durch ältere oder nichtsichere Scripte trägt der Kunde im
vollen Umfang und werden abgerechnet.
9.5
Der Kunde haftet im vollen Umfang über seinen Webspace und
seinem Traffic. Dieser hat in regelmässigen Abständen zu
kontrollieren ob ein Überschreiten des Webspaces oder des
Traffics zustande gekommen ist. Sollte der Kunde dieses nicht
kontrollieren haftet dieser trotzdem in voller Höhe. Auch
Reseller oder Kunden die anderen Kunden einen Webspace zur
Verfügung stellen, müssen überwachen ob dieser einen zu hohen
Verbrauch im Traffic oder Webspace hat. Sollte eine Rechnung
wegen Traffic oder Webspace entstanden sein, haftet immer der
Vertragsinhaber, der mit der Firma Planet-Hosting den Vertrag
hat. Die Firma Planet-Hosting ist nicht verpflichtet dem
Kunden Auskunft über dessen Traffic oder Webspace zur
Verfügung zu stellen. Der Kunde hat selbst Sorge zu tragen,
wie der Traffic entstanden ist.
9.6
Jedes Web-Hosting-Angebot enthält ein definiertes Inklusive-
Datentransfervolumen pro Monat. Volumen für zusätzlichen
Datentransfer wird die Planet Hosting im Rahmen der
technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter
Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den
anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich
aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung
stellen.
9.7
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen oder
Produkte nicht zur Verfügung von beleidigenden, anstößigen
oder bedrohenden, belästigenden oder betrügerischen
Mitteilungen zu nutzen, andere nicht zu belästigen oder
unnötig in Besorgnis zu versetzen, keinen Betrug oder andere
strafbare Handlungen zu begehen und den dem Kunden von Planet
Hosting gegebenen Anweisungen hinsichtlich der Nutzung der
Dienstleistungen oder Produkte nicht zuwiderhandeln, sowie
auch anderen eine derartige Nutzung nicht zu gestatten. Daher
ist der Betrieb von IRC Server, sog. Bouncer und BOTS bei
Planet Hosting nicht gestattet.
IRC: Planet Hosting behält sich jederzeit die Sperrung dieses
Dienstes für einzelne Server, oder ganze Netzwerksegmente vor,
da dieser Dienst eine außergewöhnliche Gefahr für die
einzelnen Stabilitäten des Netzes von Planet Hosting
darstellt.
9.8
Der Kunde ist verplichtet einen KK Antrag bis zur
Schlussendlichen Abwicklung insbesondere bei Klärungsbedarf
zur verfolgen, bis die Transaktion einschließlich
Konnektierung erfolgt ist. Bei fehlerhafter Transaktion oder
Nicht-Freigabe durch den alten Provider haftet Planet-Hosting
nicht.
9.9
Colocation und Rootserver Kunden mit eigenen Maschinen sind
verpflichtet Ihre Inhalte und auch deren Verfügbarkeit der
Server selbst zu prüfen. Die Planet-Hosting kann telefonisch
oder auch per Ticket informiert werden wenn diese Server keine
Verfügbarkeit aufweisen um eine gegebene Instandsetzung wieder
herzustellen. Eine Überwachung für diese Server findet nicht
statt.
9.10
Für die Datensicherheit der Kundendaten auf unseren Systemen
bzw auch bei root und Colocation Kunden ist der Nutzer
verantwortlich. Bei einem Datenverlust des Kunden, übernimmt
Planet-Hosting keine Haftung.
10. Rechnungstellung / Bezahlung / Mahnung:
10.1
Die Rechungsstellung seitens Planet-Hosting erfolgt Online.
Die Rechnungen sind nicht nach §14 UStg. Richtlinien erstellt,
aus diesem Grund kann kein Vorsteuerabzug erfolgen. Sollte der
Kunde für den Vorsteuerabzug eine Rechnung auf Postalischen
Wege fordern, so berechnet Planet-Hosting hierfür eine Porto
und Bearbeitungspauschale in Höhe von 2 EUR (zwei Euro).
10.2
Alle Forderung Seitens Planet-Hosting werden im elektronischen
Verfahren gestellt, die Zahlung erfolgt außer bei
Sondervereinbarungen immer im so genannten LSV
(Lastschrifteinzugsverfahren). Der Kunde versichert, dass
seine Kundendaten insbesondere Kontodaten immer aktuell sind.
Sollte der Kunde Daten-Änderungen bei einer bereits erstellten
Rechnung vorgenommen haben, so können diese nicht für den
laufenden Einzug berücksichtigt werden. Der Kunde muss hierbei
die entstandenen Gebühren auf seinem Kundenkonto per
Überweisung ausgleichen, sowie für die entstandenen
Bankgebühren aufkommen.
10.3
Planet-Hosting behält sich vor, bei einem Zahlungsverzug
(fehlerhafter LSV / Lastschrifteinzugverfahren) das
Kundenkonto zu sperren. Sollten mehrmalige
Zahlungsunregelmäßigkeiten auftreten, so kann Planet-Hosting
ohne weitere Angaben von Gründen den Vertrag gegenüber des
Kunden aus außerordentlichen Gründen kündigen. Der Kunde
erhält bei einer Sperrung keine weitere Information darüber,
sondern wird über die angegebene Mahnung darauf Aufmerksam
gemacht. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung werden die
Domains in einen so genannten "HOLD" (DENIC - Transit) Status
seitens der Registry gesetzt. Benötigt der Kunde
Datensicherungen werden diese ihm kostenpflichtig zur
Verfügung gestellt.
11. Lastschrifteinzugsverfahren (LSV):
11.1
Alle Erstforderungen Seitens Planet Hosting, werden über
All-Payment.de eingefordert. All-Payment.de ist ein Produkt
der Planet-Hosting by B & S GmbH & Co.Kg / Eltville. Der
Vertragspartner bestätigt, das alle Angaben während des
Bestellvorganges wahrheitsgemäß gemacht worden sind. Vor
Vertragsabschluss ist der Vertragspartner darauf aufmerksam
gemacht worden, das zum Abschluß der Bestellung alle
Abrechnungsspezifischen Daten an All-Payment für die
Zahlungslegimitation übermittelt worden. All-Payment.de
speichert keine weiteren Adressdaten des Vertragspartners.
Durch die Legimitation bekundet der Vertragspartner sein
Interesse an der Geschäftsbeziehung und bestätigt die Zahlung.
12. Datenschutz
12.1
Die Planet Hosting weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass
personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
gespeichert werden. Die Planet Hosting weist des weiteren
darauf hin, dass die Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung
an die an der Registrierung beteiligten Dritte übermittelt und
im üblichen Umfang zur Identifizierung des Inhabers der Domain
veröffentlicht werden einschließlich der öffentlichen
Abfragemöglichkeit in so genannten Whois-Datenbanken.
12.2
Die Planet Hosting weist den Kunden ausdrücklich darauf hin,
dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen,
wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik,
nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß,
dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte
Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte
Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen
technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit
einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für
die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf
Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich
selbst Sorge.
13. Schlussbestimmungen
13.1
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder
gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch
die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische
Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches
Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Berlin.
Die Planet Hosting ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden
an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von
der Planet Hosting auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus
ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht
über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
13.2
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt
dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr
gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der
Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende
Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des
gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn
sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.
Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat
ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird -
auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt
nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit
§ 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g
Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: Planet-Hosting by B&S GmbH &
Cokg
Bertholdstrasse 1
65343 Eltville am Rhein
info@planet-hosting.de
Fax: 061239751010
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile)
nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie
uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der
Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur
leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise"
versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware,
wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei
einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung
für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist
beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung
oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
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